Hier finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese müssen bei einer Bestellung über unserem Onlineshop akzeptiert werden. Unsere Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung sowie unser Impressum finden Sie unter nachstehendem Link.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen TekLab, Inh. Christian Frankenstein, Dorfstr. 19, 23714 Malente, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

II. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Software sowie Designs und Templates und die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere die zeitlich begrenzte Nutzung von Software. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware bzw. der angebotenen Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung bzw. Leistungsbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Kunden gebuchten Leistungspaket und der hierzu auf der Webseite des Anbieters angegebenen Leistungsbeschreibung.

Sofern in unserem Angebot nicht anders angegeben, gehören Sourcecodes und Sourcecodedokumentation nicht zum Lieferumfang.

III. Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Angebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden). Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online-Bestellsystem abgeben. Bei der Bestellung über das Online-Shopsystem ist zu beachten:

Die zum Kauf beabsichtigten Artikel (Ware oder Dienstleistung) sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Bei der Erbringung von Dienstleistungen enthält die Email die Auftragsbestätigung. Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

IV. Vertragslaufzeit/Kündigung
(1) Besteht die Leistung des Anbieters, in dem zur Verfügung stellen, von Software hat der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag die jeweils vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 4 Wochen vor Vertragsende von einer der Parteien in Textform gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht, soweit der Kunde mit fälligen Zahlungen nach Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist sowie bei wiederholten Verstößen gegen die Pflichten nach § 7 der AGB. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.

(3) Löschungsaufträge für Domains durch den Domaininhaber nach der Kündigung bedürfen der Textform. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann der Anbieter die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Der Anbieter weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.

Alternativ kann der Anbieter die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.

Beendet der Anbieter den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann der Anbieter nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.

V. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller anfallenden Steuern. Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

(2) Es fallen keine Versandkosten an. Alle erforderlichen Daten werden dem Kunden auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt.

(3) Mit der Vertragsbestätigung bzw. mit Beginn jeder weiteren Vertragslaufzeit erhält der Kunde vom Anbieter per Email eine Rechnung über die entstandenen Gebühren in elektronischer Form. Auf Verlangen des Kunden stellt der Anbieter zusätzlich eine Rechnung in Papierform aus. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

• Zahlung per Vorkasse
• Zahlung per PayPal
• Zahlung per Sofortüberweisung

(4) Die Leistungserbringung erfolgt bei Dienstleistungen, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 2 Tagen, der Versand der Software erfolgt per Email bzw. über einen Downloadlink innerhalb von 24 Stunden nach Vertragsschluss (bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises).

(5) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als 1 Woche die Dienstleistung bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Zahlungen zu sperren. Eine Entsperrung erfolgt binnen 24 Stunden nach Eingang der offenen Zahlbeträge.

VI. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat alle Daten vollständig und richtig zu übermitteln und Änderungen seiner Daten unverzüglich mitzuteilen. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für seine Adressdaten inklusive der Telefonnummer, der Bankverbindung und der Emailadresse.

(2) Der Kunde hat Passwörter und sonstige Zugangsdaten streng geheim zu halten. Vom Anbieter zugeteilte Passwörter sind unverzüglich zu ändern.

(3) Der Sourcecode/Sourcecodestücke und die mitgelieferten Bilder/Icons dürfen nicht an Dritte weitergeben, für andere Projekte des Kunden verwendet oder veräußert werden. Insbesondere die sogenannten Icons wurden vom Anbieter lizenziert und dürfen nur in der vom Anbieter gelieferten Software und dem dafür vorgesehenem Rahmen verwendet werden. Eine Nutzung der mitgelieferten Icons für andere Zwecke ist nicht gestattet. Auf Anfrage sendet der Anbieter dem Kunden die Daten des Herstellers, damit der Kunde dort eigene Lizenzen für die benötigten Icons erwerben kann.

(4) Die privat Versionen der Software dürfen weder beim Kauf noch bei der zeitlichen Überlassung für gewerbliche Zwecke verwendet werden.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, seinen Datentransfer so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung und eine Gefährdung der Sicherheit der Server des Anbieters z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Der Anbieter ist berechtigt, Daten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.

(6) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Software des Anbieters nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die guten Sitten zu verstoßen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen Namensrecht, Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die übermittelten Daten des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist der Anbieter berechtigt, die Daten zu sperren. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen, die aus einem von ihm zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

(7) Der Kunde hat Sicherungskopien von allen Daten, die er auf die Server des Anbieters überspielt, auf gesonderten Datenträgern zu erstellen. Der Anbieter selbst ist für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich.

VI. Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. In diesem Zusammenhang gewährleistet der Anbieter eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.

VII. Kundenaccount
(1) Der Anbieter stellt seinen Kunden einen persönlichen Kundenaccount zur Verfügung, dieser ist jedoch nicht zwingend Vertragsgrundlage. Die Anmeldung ist kostenlos und keine Pflicht.

(2) Sollte der Verdacht der missbräuchlichen Nutzung vorliegen, so hat der Kunde die Pflicht, umgehend das Passwort zu ändern. Andernfalls behält sich der Anbieter die Sperrung des Kundenaccounts vor.

(3) Der Kundenaccount kann jederzeit schriftlich per Brief oder Fax gekündigt werden. Die Kündigung via Webinterface ist ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Kundenaccount aus wichtigem Grund zu sperren bzw. zu löschen. Ein wichtiger Grund kann zum Beispiel bei urheberrechtsverletzenden Handlungen vorliegen.

VIII. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.